Patentoffenlegungen vor dem Jahr 2007

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Geltendmachung eigener Ansprüche
Ansprüche von W3C Mitgliedern
Andere Ansprüche

Bezüglich Patentoffenlegungen nach dem September 2006 besuchen Sie bitte diese Seite.

Die folgenden Patentoffenlegungen und Gewährungen zur Nutzung von Lizenzen bezüglich der CSS Spezifikationen wurden dem W3C vor dem September 2006 bekannt gegeben, gemäß den W3C Aktuellen Patent Richtlinien.

Das W3C positioniert sich nicht zur Gültigkeit oder dem Umfang des geistigen Eigentums oder anderen Rechten welche eventuell genutzt wurden um die geschaffene Technologie zu realisieren, genausowenig wie zur Verfügbarkeit von etwaigen Lizenzen. Das Copyright aller von der Arbeitsgruppe geschaffenen Leistungen liegt beim W3C.

Ansprüche von W3C Mitgliedern

Die folgenden Ansprüche von W3C Mitgliedern basieren auf deren eigenen Patenten.

U.S. Patent #5,860,073: “Style Sheets für Systeme mit dem Ziel einer Veröffentlichung” (Microsoft)
Microsoft's Hinweis zur Lizensierung:

“Microsoft ist damit einverstanden daß alle W3C Mitglieder und auch jedwede andere Partei eine kostenfreie Lizenz von Microsoft's US Patent No. 5,860,073 erhält um die Technologie zu nutzen welche in den W3C Empfehlungen für Cascading Style Sheets (CSS) und EXtensible Style Language (XSL) beschrieben wird - gesetzt den Fall das Ziel ist die Implementierung dieser Standards. Eine Bedingung dieser Lizenz ist jedoch daß die Lizenznehmer gegenüber Microsoft oder anderen Firmen keine Patentansprüche geltend machen werden welche die Implementation der Standards betrifft. Microsoft behälts sich weiterhin alle anderen Rechte vor welche damit in Zusammenhang stehen mögen.”

Andere "gefundenen" Ansprüche

Diese Ansprüche wurden von Anderen gefunden und werden hier nur der Vollständigkeit halber angeben. Auch hier wird sich das W3C nicht dazu positionieren ob diese Patente wirklich Anwendung finden oder nicht.

U.S. Patent #6,209,009: "Methoden zur Anzeige von auswählbaren - und nicht auswählbaren Elementen auf einem kleinen Bildschirm"

Geltendmachung eigener Ansprüche

Gemäß den W3C Aktuelle Patent Richtlinien (Januar 2002) und dem W3C Prozess Dokument (Juiy 2001) möchten W3C Mitglieder bitte Ihre Ansprüche bezüglich CSS durch eine E-Mail an die CSS Arbeitsgruppe und an die archivierte Patent-Problem Mailingliste <patent-issues@w3.org> (beide nur für Mitglieder zugänglich) geltend machen. Mitglieder machen Ansprüche am eigenen geistigen Eigentum in dieser Mailingliste geltend, können aber auch weitere Empfänger adressieren.